AGB`s

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die nachstehenden AGB gelten für alle Aufträge, die der Firma VisioEmotion (Inh. Manuela Kern) – nachfolgend nur VisioEmotion genannt – erteilt werden. Änderungen der AGB sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich bestätigt werden. 

1. Angebote, Preise, Vertragsabschluss

1.1 Alle Angebote erfolgen auf der Grundlage von Stundenlöhnen. Die angebotenen Preise erhöhen sich jeweils um die gesetzliche Umsatzsteuer.

1.2 Ändern sich zwischen dem Vertragsabschluss und der Lieferung die Kostenfaktoren, insbesondere die Löhne oder Steuern oder die Preise der Vorlieferanten, so ist VisioEmotion berechtigt die Preise entsprechend anzugleichen.

1.3 Abschlüsse und sonstige Vereinbarungen, insbesondere mündliche Nebenabreden und Zusicherungen, werden erst durch die schriftliche Bestätigung von VisioEmotion bindend. Offensichtliche Rechen- bzw. Schreibfehler in Angeboten und Rechnungen berechtigen VisioEmotion zur Richtigstellung.

2. Lieferfristen und –termine


2.1 Lieferfristen und –termine gelten, sofern nicht durch eine schriftliche Zusage ausdrücklich  angegeben, nur annähernd. Die Fristen beginnen mit dem Zugang der Auftragsbestätigung sowie aller Grundlagendaten, jedoch nicht vor Klärung aller Ausführungseinzelheiten.

2.2 Wird ein vereinbarter Liefertermin nicht eingehalten, kann der Kunde nach erfolgloser schriftlicher und angemessener Nachfristsetzung nur vom Vertrag zurücktreten, soweit dessen Erfüllung für ihn eine unverhältnismäßige Einbuße bedeutet und VisioEmotion das Ausbleiben der Leistung zu vertreten hat. Schadensersatz wegen nicht erfüllter Leistung akzeptiert VisioEmotion nicht, soweit VisioEmotion kein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln nachgewiesen werden kann.

3. Urheberrecht und Nutzungsrechte

3.1 Für Sprachwerke, Lichtbildwerke, Fotografien und Texte; Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen und Tabellen sowie plastische Darstellungen einschließlich der Entwürfe von VisioEmotion als persönlich geistige Schöpfungen gilt das Urheberrechtsgesetz.

3.2 Eine Veränderung der Entwürfe, Zeichnungen, Lichtbildwerke und Arbeiten in jeglicher Form ist nur mit Zustimmung der VisioEmotion zulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt  VisioEmotion eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

3.3 VisioEmotion überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe an Dritte bedarf zuvor der schriftlichen Einwilligung von VisioEmotion. Die Nutzungsrechte gehen erst nach der vollständigen Bezahlung der Vergütung über.

3.4 VisioEmotion hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt VisioEmotion, ohne Nachweis eines höheren Schadens, zur Forderung eines Schadenersatzes in Höhe von 50% der vereinbarten Vergütung. Das Recht einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt.

4. Erfüllungsort, Versand, Lieferung, Gefahrenübergang

4.1 Erfüllungsort ist Markgröningen.

4.2 Wurde der wegen des Versandweges und der Transportmittel keine gesonderte schriftliche Vereinbarung getroffen, so trifft VisioEmotion unter Ausschluss jeglicher Haftung die Wahl. Der Versand selbst erfolgt  auf Rechnung des Kunden und seitens VisioEmotion unversichert. Die Verpackung erfolgt unter Berechnung der Selbstkosten und in handelsüblicher Weise.

4.3 Mit der Übergabe an Spediteur, Frachtführer oder Abholer, spätestens jedoch mit dem Verlassen der Firma VisioEmotion, geht die Gefahr einschließlich der Beschlagnahme auf den Kunden über.

5. Rücktritt ohne gesetzlichen Grund

5.1 Tritt der Auftraggeber ohne ausreichenden gesetzlichen Grund vom Vertrag zurück oder verweigert er die Annahme, ist er zur Zahlung eines Schadensersatzbetrages in voller Auftragshöhe wegen Nichterfüllung verpflichtet. Das gleiche gilt, wenn der Auftraggeber die bestellte Leistung trotz Nachfristsetzung und Ablehnungsandrohung nicht fristgerecht abnimmt.

6. Zahlungsbedingungen

6.1 Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. VisioEmotion kann bei  Vertragsabschlüssen eine angemessene Abschlagszahlung fordern. Hierbei werden 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung fällig (bei Lieferbereitstellung). 

6.2 Bei Überschreitung der Zahlungsfrist oder Zahlungsverzug des Kunden ist VisioEmotion berechtigt, ohne besondere Mahnung Zinsen in Höhe der jeweiligen Banksätze für Überziehungskredite zu berechnen, mindestens aber Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Darüber hinaus bleibt die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens vorbehalten.

7. Eigentumsvorbehalt, Forderungsabtretung, Verarbeitung und Vermischung

7.1 An den erbrachten Leistungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Eigentumsrechte werden nur an den Kunden übertragen, sofern eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung mit VisioEmotion besteht.

7.2 VisioEmotion ist nicht verpflichtet elektronische Dateien oder Layouts an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdateien, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat VisioEmotion dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung von VisioEmotion verwendet oder verändert werden.

7.3 Alle gelieferten Leistungen bleiben  Eigentum (Vorbehaltsware) von VisioEmotion bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich künftig entstehender oder bedingter Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen. Das gilt auch, wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum zu Sicherung unserer Saldoforderung.

7.4 Der Kunde verpflichtet sich, die zur Geltendmachung der Rechte von VisioEmotion erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die hierzu erforderlichen Unterlagen auszuhändigen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen, bei allen Zwangs­ vollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder in die VisioEmotion abgetretenen Forderungen, hat der Kunde VisioEmotion unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Der Kunde trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs und Abwendung von Vollstreckungsmaßnahmen aufgewandt werden müssen, soweit sie nicht von eingezogen werden können.

7.5. Der Kunde hat die Vorbehaltsware gegen die üblichen Gefahren, wie z.B. Feuer, Diebstahl und Wasser, im gebräuchlichen Umfang zu versichern, die Ware pfleglich zu behandeln und sorgfältig zu verwahren. Der Kunde tritt hiermit seine Entschädigungsansprüche, die ihm aus Schäden der oben genannten Art gegen Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzpflichtige zustehen, an VisioEmotion in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware ab.

8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

8.1 Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. VisioEmotion behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

8.2 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller VisioEmotion überlassenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber VisioEmotion von Ersatzansprüchen Dritter frei.

9. Mängelrügen, Gewährleistungen

9.1 Mängel – auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften – sind unverzüglich nach dem Empfang der Lieferung – unter sofortiger Einstellung der Be- oder Verarbeitung schriftlich spätestens binnen 7 Tagen beginnend mit dem Eingangstag der Lieferung bei dem Kunden zu rügen, nicht offensichtliche Mängel binnen 7 Tage nach der Entdeckung.

9.2 Bei berechtigter, fristgemäßer Mängelrüge leistet VisioEmotion nach seiner Wahl Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung hat der Kunde Recht auf Minderung. Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden), sind ausgeschlossen, es sei denn VisioEmotion ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachzuweisen. In Fällen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften haftet VisioEmotion insoweit, als die Zusicherung den Zweck verfolgte, den Kunden gerade gegen die eingetretenen Mangelfolgeschäden abzusichern.

9.3 Gibt der Kunde VisioEmotion keine Gelegenheit, VisioEmotion von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen, die beanstandete Ware davon nicht unverzüglich zur Verfügung, entfallen alle Mängelansprüche.

9.4 VisioEmotion ist berechtigt, die Mängelbeseitigung zu verweigern, solange der Kunde seinen Verpflichtungen VisioEmotion gegenüber im gesetzlichen Umfange nicht erfüllt hat. Die Gewährleistungspflicht erlischt ebenso, wenn gelieferte Waren unsachgemäß behandelt oder verarbeitet werden.

9.5 VisioEmotion gewährleistet, dass die gelieferten digitalen Daten die allgemeinen Möglichkeiten und Funktionen bietet und das Datenträger, auf denen die Software geliefert wird, und die mitgelieferte Dokumentation bei normalen Gebrauch frei von Material- und Fertigungsfehler sind. VisioEmotion`s ausschließliche Haftung und Ihre alleinigen Ansprüche im Rahmen dieser Gewährleitung besteht darin, dass VisioEmotion nach eigenem Gutdünken beschließen darf, Fehler zu korrigieren oder zu beheben, fehlerhafte Datenträger und Dokumentationen zu ersetzen. Dieser Anspruch kann nur geltend gemacht werden, wenn der (die) fehlerhafte(n) Datenträger oder Dokumentation mit einer Kopie Ihrer Empfangsbestätigung binnen 7 Tagen nach Lieferdatum an VisioEmotion retournieren. Nach Ablauf der genannten Frist von 7 Tagen ersetzt VisioEmotion gegen Zahlung einer Vergütung für die Kosten sowie die Bearbeitungs- und Versandkosten.

9.6 Mit Ausnahme der obigen ausdrücklich Garantie besteht für VisioEmotion keine weitergehende Gewährleistungspflicht. Es werden weder ausdrückliche, noch stillschweigende und auch keine gesetzlichen oder in mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen gegebenen Garantien geleistet. VisioEmotion lehnt jede weitere Garantie ab, einschließlich der Garantie der handelsüblichen Qualität oder der Eignung für einen spezifischen Zweck. VisioEmotion garantiert nicht, dass die Software ununterbrochen oder fehlerfrei angewendet werden kann.

10. Haftung

10.1 VisioEmotion verpflichtet sich Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet VisioEmotion für Erfüllungsgehilfen nicht.

10.2 Mit der schriftlichen Freigabe von Arbeiten, kurz vor Abschluß der Leistungen, seitens des Auftraggebers übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit der Arbeiten in Wort und Bild. Bei Unterlassung kommen keine Gewährleistungsansprüche zum tragen.

10.3 VisioEmotion haftet nicht für Verluste oder Schäden welcher Art auch immer, einschließlich des Verlust von Daten, Gewinneinbußen, Versicherungskosten oder anderer besonderer Schäden, einschließlich Folgeschäden und indirekter Schäden, die sich aus der Benutzung oder der Unfähigkeit der Benutzung der Software oder der zugehörigen Dokumentation ergeben, ungeachtet der jeweiligen Ursache und des für die Haftung geltend gemachten Rechtsgrunds.

10.4 Soweit in diesen Bedingungen nicht anderes geregelt ist, haftet VisioEmotion auf Schadenersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung umfaßt in keinem Fall – außer bei Vorsatz – Folgeschäden, wie z.B. entgangenen Gewinn und Produktionsausfall sowie solche Schäden, die bei dem konkreten Geschäft üblicherweise nicht erwartet werden konnten oder für die der Kunde versichert ist oder üblicherweise versichert werden kann.

10.5 Beratungen und Auskünfte erfolgen nach besten Wissen, jedoch unverbindlich und unter Ausschluß jeglicher Haftung.

11. Rechtsgrundlagen, Gerichtsstand

11.1 Ist der Auftraggeber Vollkaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand das für Ludwigsburg zuständige Gericht für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten. VisioEmotion hat jedoch das Recht, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

12. Unwirksamkeit von Klauseln

12.1 Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden. So treten an die Stelle der unwirksamen Bedingungen solche Regelungen, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung beiderseitiger Interessen am nächsten kommt.